Neuigkeiten und Ankündigungen

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Erstellt am: 23.08.2018

BSVB Aktuell

 

Blinden-und-Sehbehinderten-Verband Brandenburg e.V.,

Straße der Jugend 114, 03046 Cottbus

 

 

 


Blinden-und-Sehbehinderten-Verband Brandenburg e.V. (BSVB)

Beratungs- und Geschäftsstelle des Landesvorstandes

Träger der Integrationsfachdienste Berufliche Sicherung und Übergang Schule-Beruf

 

 

                     (im Auftrag des Integrationsamtes)

 

 

 

Herrn Ministerpräsident

Dr. Dietmar Woidke                                  

Heinrich-Mann-Allee 107
14473 Potsdam

 

Ihr Zeichen             Ihr Schreiben vom                                                                        Unser Zeichen     Datum        

                                                                            br/jh                                       22.08.2018

 

Kritik an der Sozialpolitik der Landesregierung

 

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Dr. Woidke,

 

der Blinden-und-Sehbehinderten-Verband Brandenburg e.V. (BSVB) versteht sich als Interessenvertreter aller blinden, sehbehinderten und taubblinden Menschen im Land Brandenburg. Wir sind gegenwärtig mit der Sozialpolitik der Landesregierung und besonders des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie sehr unzufrieden. Trotz mehrerer Schreiben an das Ministerium ist keine substanzielle Reaktion erkennbar. Wir wenden uns deshalb an Sie mit der Bitte um zeitnahe Einflussnahme auf das in diesen Fragen passive Sozialministerium.

 

Zunächst erkennt unser Verband die zweimalige Erhöhung des Landespflegegeldes in der Vergangenen Wahlperiode von 266,00 Euro auf zunächst 319,20 Euro und ab dem 01.01.2018 auf 345,80 Euro an.

 

Im Auftrag unserer Landesdelegiertenkonferenz, dem höchsten Verbandsorgan, fordern wir Sie auf, das Landespflegegeldgesetz zu überarbeiten. Weiterhin fordern wir eine gesetzliche schrittweise Erhöhung des Landespflegegeldes bis 2021 auf 500,00 Euro. Der Erhöhung waren drei Kürzungen vorausgegangen.

 

Wir fordern weiterhin die Einführung eines Teil-Pflegegeldes für hochgradig sehbehinderte Menschen in Höhe von 30 Prozent des Landespflegegeldes.

Wir fordern die Gewährung des anteiligen Blindengeldes in Höhe von 50 Prozent des Landespflegegeldes bis 2019, wenn gleichzeitig Pflegegeld der Pflegekassen für Pflegegrad 2 zuerkannt wurde.

 

Im Ländervergleich der Bundesrepublik Deutschland weist Brandenburg das drittniedrigste Blindengeld bzw. Pflegegeld auf. Darunter liegen nur Schleswig-Holstein mit 300,00 Euro und Sachsen-Anhalt mit 320,00 Euro.

 

Wir können unseren Mitgliedern die ungerechte und unvertretbar große Schere bei den Landesblindengeldgesetzen nicht erklären. So beträgt das Landesblindengeld in Nordrhein-Westfalen für Blinde Menschen vom 18. bis zum 60. Lebensjahr 717,07 Euro. 

Wir fordern weiterhin eine angemessene Zahlung von Landepflegegeld an sehbehinderte Menschen wie in sechs Bundesländern. Wir fordern 50 % Landespflegegeld für Kinder bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres und für blinde Heimbewohner,  sowie die Einführung eines Taubblindengeldes wie zum Beispiel in Bayern. Dort erhalten taubblinde Menschen das doppelte des Landespflegegeldes. Blinde Menschen in Berlin erhalten monatlich 573,66 Euro Landespflegegeld. Die sozialen Leistungen beider Nachbarländer sollten schon vergleichbar sein. Das Landespflegegeldgesetz sollte wie in anderen Bundesländern dynmisiert werden. Bei der Sozialhilfe geht das doch auch.

 

Trotz mehrerer Anfragen z.B. am 4.11.2016 an die Staatssekretärin des MASGF ist bisher nichts geschehen. Wir schämen uns für das Land Brandenburg, da es als einziges Bundesland trotz der Geltung des Pflegestärkungsgesetzes II seit dem 01.01.2017 nach fast zwei Jahren nicht geschafft hat, das Landespflegegeldgesetz dahingehend zu Ändern, dass nach Umstellung von drei Pflegestufen auf fünf Pflegegrade die Anrechnungsregelung im Verhältnis zum Pflegegeld angepasst werden muss. Eine Beschwerde an Ministerin Golze vom 09.01.2018 und ein Schreiben vom 05.03.2018 wurde nur lapidar und unbefriedigend mit Schreiben vom 08.04.2018 beantwortet.

 

Mit Schreiben vom 15.4.2016 („Handreichung“) hatten wir der Landesregierung eine Ausarbeitung von Dr. Herbert Demmel aus Bayern übergeben, der die Veränderungen der Kürzungen darstellt.

 

Für eine rot-rote Landesregierung ist ein derartiges Verhalten nicht nachvollziehbar. Es ist nicht ausgeschlossen, dass unsere Mitglieder bei den nächsten Wahlen kritisch hinterfragen werden, wie die Parteien und die Landesregierung Brandenburg zu blinden und sehbehinderten Menschen stehen, die auch Wähler sind.

Dieses Schreiben senden wir gleichzeitig an das Sozialministerium, den Landesbehindertenbeauftragten, den Sozialausschuss des Landtages,  sowie die Landtagsfraktionen.

 

Wir bitten um zeitnahe und substantielle Beantwortung unseres Schreibens und sind auch gern zu einem persönlichen Gespräch bereit.

 

Mit freundlichen Grüßen

                                                 

Bodo Rinas                                         Joachim haar

Vorsitzender                                      Geschäftsführer


Erstellt am: 23.08.2018

BSVB Aktuell

 

Blinden-und-Sehbehinderten-Verband Brandenburg e.V.,

Straße der Jugend 114, 03046 Cottbus

 

 

 


Blinden-und-Sehbehinderten-Verband Brandenburg e.V. (BSVB)

Beratungs- und Geschäftsstelle des Landesvorstandes

Träger der Integrationsfachdienste Berufliche Sicherung und Übergang Schule-Beruf

 

 

                     (im Auftrag des Integrationsamtes)

 

 

 

Herrn Ministerpräsident

Dr. Dietmar Woidke                                  

Heinrich-Mann-Allee 107
14473 Potsdam

 

Ihr Zeichen             Ihr Schreiben vom                                                                        Unser Zeichen     Datum        

                                                                            br/jh                                       22.08.2018

 

Kritik an der Sozialpolitik der Landesregierung

 

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Dr. Woidke,

 

der Blinden-und-Sehbehinderten-Verband Brandenburg e.V. (BSVB) versteht sich als Interessenvertreter aller blinden, sehbehinderten und taubblinden Menschen im Land Brandenburg. Wir sind gegenwärtig mit der Sozialpolitik der Landesregierung und besonders des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie sehr unzufrieden. Trotz mehrerer Schreiben an das Ministerium ist keine substanzielle Reaktion erkennbar. Wir wenden uns deshalb an Sie mit der Bitte um zeitnahe Einflussnahme auf das in diesen Fragen passive Sozialministerium.

 

Zunächst erkennt unser Verband die zweimalige Erhöhung des Landespflegegeldes in der Vergangenen Wahlperiode von 266,00 Euro auf zunächst 319,20 Euro und ab dem 01.01.2018 auf 345,80 Euro an.

 

Im Auftrag unserer Landesdelegiertenkonferenz, dem höchsten Verbandsorgan, fordern wir Sie auf, das Landespflegegeldgesetz zu überarbeiten. Weiterhin fordern wir eine gesetzliche schrittweise Erhöhung des Landespflegegeldes bis 2021 auf 500,00 Euro. Der Erhöhung waren drei Kürzungen vorausgegangen.

 

Wir fordern weiterhin die Einführung eines Teil-Pflegegeldes für hochgradig sehbehinderte Menschen in Höhe von 30 Prozent des Landespflegegeldes.

Wir fordern die Gewährung des anteiligen Blindengeldes in Höhe von 50 Prozent des Landespflegegeldes bis 2019, wenn gleichzeitig Pflegegeld der Pflegekassen für Pflegegrad 2 zuerkannt wurde.

 

Im Ländervergleich der Bundesrepublik Deutschland weist Brandenburg das drittniedrigste Blindengeld bzw. Pflegegeld auf. Darunter liegen nur Schleswig-Holstein mit 300,00 Euro und Sachsen-Anhalt mit 320,00 Euro.

 

Wir können unseren Mitgliedern die ungerechte und unvertretbar große Schere bei den Landesblindengeldgesetzen nicht erklären. So beträgt das Landesblindengeld in Nordrhein-Westfalen für Blinde Menschen vom 18. bis zum 60. Lebensjahr 717,07 Euro. 

Wir fordern weiterhin eine angemessene Zahlung von Landepflegegeld an sehbehinderte Menschen wie in sechs Bundesländern. Wir fordern 50 % Landespflegegeld für Kinder bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres und für blinde Heimbewohner,  sowie die Einführung eines Taubblindengeldes wie zum Beispiel in Bayern. Dort erhalten taubblinde Menschen das doppelte des Landespflegegeldes. Blinde Menschen in Berlin erhalten monatlich 573,66 Euro Landespflegegeld. Die sozialen Leistungen beider Nachbarländer sollten schon vergleichbar sein. Das Landespflegegeldgesetz sollte wie in anderen Bundesländern dynmisiert werden. Bei der Sozialhilfe geht das doch auch.

 

Trotz mehrerer Anfragen z.B. am 4.11.2016 an die Staatssekretärin des MASGF ist bisher nichts geschehen. Wir schämen uns für das Land Brandenburg, da es als einziges Bundesland trotz der Geltung des Pflegestärkungsgesetzes II seit dem 01.01.2017 nach fast zwei Jahren nicht geschafft hat, das Landespflegegeldgesetz dahingehend zu Ändern, dass nach Umstellung von drei Pflegestufen auf fünf Pflegegrade die Anrechnungsregelung im Verhältnis zum Pflegegeld angepasst werden muss. Eine Beschwerde an Ministerin Golze vom 09.01.2018 und ein Schreiben vom 05.03.2018 wurde nur lapidar und unbefriedigend mit Schreiben vom 08.04.2018 beantwortet.

 

Mit Schreiben vom 15.4.2016 („Handreichung“) hatten wir der Landesregierung eine Ausarbeitung von Dr. Herbert Demmel aus Bayern übergeben, der die Veränderungen der Kürzungen darstellt.

 

Für eine rot-rote Landesregierung ist ein derartiges Verhalten nicht nachvollziehbar. Es ist nicht ausgeschlossen, dass unsere Mitglieder bei den nächsten Wahlen kritisch hinterfragen werden, wie die Parteien und die Landesregierung Brandenburg zu blinden und sehbehinderten Menschen stehen, die auch Wähler sind.

Dieses Schreiben senden wir gleichzeitig an das Sozialministerium, den Landesbehindertenbeauftragten, den Sozialausschuss des Landtages,  sowie die Landtagsfraktionen.

 

Wir bitten um zeitnahe und substantielle Beantwortung unseres Schreibens und sind auch gern zu einem persönlichen Gespräch bereit.

 

Mit freundlichen Grüßen

                                                 

Bodo Rinas                                         Joachim haar

Vorsitzender                                      Geschäftsführer


Erstellt am: 23.08.2018

BSVB Aktuell

 

Blinden-und-Sehbehinderten-Verband Brandenburg e.V.,

Straße der Jugend 114, 03046 Cottbus

 

 

 


Blinden-und-Sehbehinderten-Verband Brandenburg e.V. (BSVB)

Beratungs- und Geschäftsstelle des Landesvorstandes

Träger der Integrationsfachdienste Berufliche Sicherung und Übergang Schule-Beruf

 

 

                     (im Auftrag des Integrationsamtes)

 

 

 

Herrn Ministerpräsident

Dr. Dietmar Woidke                                  

Heinrich-Mann-Allee 107
14473 Potsdam

 

Ihr Zeichen             Ihr Schreiben vom                                                                        Unser Zeichen     Datum        

                                                                            br/jh                                       22.08.2018

 

Kritik an der Sozialpolitik der Landesregierung

 

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Dr. Woidke,

 

der Blinden-und-Sehbehinderten-Verband Brandenburg e.V. (BSVB) versteht sich als Interessenvertreter aller blinden, sehbehinderten und taubblinden Menschen im Land Brandenburg. Wir sind gegenwärtig mit der Sozialpolitik der Landesregierung und besonders des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie sehr unzufrieden. Trotz mehrerer Schreiben an das Ministerium ist keine substanzielle Reaktion erkennbar. Wir wenden uns deshalb an Sie mit der Bitte um zeitnahe Einflussnahme auf das in diesen Fragen passive Sozialministerium.

 

Zunächst erkennt unser Verband die zweimalige Erhöhung des Landespflegegeldes in der Vergangenen Wahlperiode von 266,00 Euro auf zunächst 319,20 Euro und ab dem 01.01.2018 auf 345,80 Euro an.

 

Im Auftrag unserer Landesdelegiertenkonferenz, dem höchsten Verbandsorgan, fordern wir Sie auf, das Landespflegegeldgesetz zu überarbeiten. Weiterhin fordern wir eine gesetzliche schrittweise Erhöhung des Landespflegegeldes bis 2021 auf 500,00 Euro. Der Erhöhung waren drei Kürzungen vorausgegangen.

 

Wir fordern weiterhin die Einführung eines Teil-Pflegegeldes für hochgradig sehbehinderte Menschen in Höhe von 30 Prozent des Landespflegegeldes.

Wir fordern die Gewährung des anteiligen Blindengeldes in Höhe von 50 Prozent des Landespflegegeldes bis 2019, wenn gleichzeitig Pflegegeld der Pflegekassen für Pflegegrad 2 zuerkannt wurde.

 

Im Ländervergleich der Bundesrepublik Deutschland weist Brandenburg das drittniedrigste Blindengeld bzw. Pflegegeld auf. Darunter liegen nur Schleswig-Holstein mit 300,00 Euro und Sachsen-Anhalt mit 320,00 Euro.

 

Wir können unseren Mitgliedern die ungerechte und unvertretbar große Schere bei den Landesblindengeldgesetzen nicht erklären. So beträgt das Landesblindengeld in Nordrhein-Westfalen für Blinde Menschen vom 18. bis zum 60. Lebensjahr 717,07 Euro. 

Wir fordern weiterhin eine angemessene Zahlung von Landepflegegeld an sehbehinderte Menschen wie in sechs Bundesländern. Wir fordern 50 % Landespflegegeld für Kinder bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres und für blinde Heimbewohner,  sowie die Einführung eines Taubblindengeldes wie zum Beispiel in Bayern. Dort erhalten taubblinde Menschen das doppelte des Landespflegegeldes. Blinde Menschen in Berlin erhalten monatlich 573,66 Euro Landespflegegeld. Die sozialen Leistungen beider Nachbarländer sollten schon vergleichbar sein. Das Landespflegegeldgesetz sollte wie in anderen Bundesländern dynmisiert werden. Bei der Sozialhilfe geht das doch auch.

 

Trotz mehrerer Anfragen z.B. am 4.11.2016 an die Staatssekretärin des MASGF ist bisher nichts geschehen. Wir schämen uns für das Land Brandenburg, da es als einziges Bundesland trotz der Geltung des Pflegestärkungsgesetzes II seit dem 01.01.2017 nach fast zwei Jahren nicht geschafft hat, das Landespflegegeldgesetz dahingehend zu Ändern, dass nach Umstellung von drei Pflegestufen auf fünf Pflegegrade die Anrechnungsregelung im Verhältnis zum Pflegegeld angepasst werden muss. Eine Beschwerde an Ministerin Golze vom 09.01.2018 und ein Schreiben vom 05.03.2018 wurde nur lapidar und unbefriedigend mit Schreiben vom 08.04.2018 beantwortet.

 

Mit Schreiben vom 15.4.2016 („Handreichung“) hatten wir der Landesregierung eine Ausarbeitung von Dr. Herbert Demmel aus Bayern übergeben, der die Veränderungen der Kürzungen darstellt.

 

Für eine rot-rote Landesregierung ist ein derartiges Verhalten nicht nachvollziehbar. Es ist nicht ausgeschlossen, dass unsere Mitglieder bei den nächsten Wahlen kritisch hinterfragen werden, wie die Parteien und die Landesregierung Brandenburg zu blinden und sehbehinderten Menschen stehen, die auch Wähler sind.

Dieses Schreiben senden wir gleichzeitig an das Sozialministerium, den Landesbehindertenbeauftragten, den Sozialausschuss des Landtages,  sowie die Landtagsfraktionen.

 

Wir bitten um zeitnahe und substantielle Beantwortung unseres Schreibens und sind auch gern zu einem persönlichen Gespräch bereit.

 

Mit freundlichen Grüßen

                                                 

Bodo Rinas                                         Joachim haar

Vorsitzender                                      Geschäftsführer


Erstellt am: 23.08.2018

BSVB Aktuell

DBSV verabschiedet Resolution "Digitale Teilhabe für behinderte Menschen verwirklichen!"

03. Juli 2018

Laut Koalitionsvertrag ist der Ausbau der Digitalisierung ein Kernthema für die laufende Legislaturperiode. Praktisch alle Bereiche wie Wirtschaft, Arbeit bis hin zur Gesundheitsversorgung sollen digitalisiert werden.

 

Der DBSV fordert die Bundesregierung auf, die Chancen der Digitalisierung für mehr Teilhabe blinder und sehbehinderter Menschen zu nutzen. Um dieser Forderung Nachdruck zu verleihen, hat der Verbandstag des DBSV am vergangenen Samstag eine Resolution verabschiedet. Die Liste der nötigen Maßnahmen ist lang - von der Mitwirkung behinderter Menschen an der Entwicklung und Umsetzung barrierefreier digitaler Angebote bis zur Nachbesserung der Regelungen in den Behindertengleichstellungsgesetzen. Die Resolution im Wortlaut finden Sie unter:

www.dbsv.org/resolution/vbt-2018-res-digital.html

 





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